Die Feuerwehr Bechtheim soll ein neues Löschfahrzeug erhalten. Das hat die Gemeindevertretung Hünstetten beschlossen. Warum die SPD die Beschaffungsmodalitäten kritisiert.
(Bericht aus dem Wiesbadener Kurier vom 25.09.2023 – Pressemitteilung von Adrian Sonnemann)
Hünstetten. Die Feuerwehr Bechtheim soll ein neues Löschfahrzeug erhalten. Diesen Beschluss fassten die Hünstetter Gemeindevertreter jüngst einstimmig. Doch die SPD-Fraktion übt jetzt Kritik an der Vorbereitung der Beschlussfassung – auch wenn sie ausdrücklich die Anschaffung begrüßt. Fraktionsvorsitzender Horst Kaltwasser wirft der Gemeindeverwaltung vor, den Beschluss nicht gut vorbereitet zu haben.
Deshalb hatte er in der jüngsten Debatte eine Sitzungsunterbrechung beantragt, was auch von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Bettina Schewe-Rau unterstützt wurde. Die Kritik richtete sich vor allem dagegen, dass in den der Gemeindevertretung vorgelagerten Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses eine anderslautende Beschlussvorlage zur Abstimmung gebracht wurde, die bereits lange diskutiert worden war und von der alle Ausschussmitglieder annahmen, dass sie hinlänglich geprüft gewesen sei. Zudem sei der Ausschuss auch zur Eile gedrängt worden, weil die Antragsfrist für die Landesförderung zur Beschaffung eines neuen Löschfahrzeugs angeblich kurzfristig auslaufe.
„Unprofessionelle Beschlussvorbereitung“
„Dies allein war bereits eine unangenehme Situation für alle Ausschussmitglieder“, berichtet Adrian Sonnemann, Ausschuss-Mitglied und Hünstetter SPD-Vorsitzender. Man habe sich jedoch in der Ausschusssitzung geeinigt und eine für alle zufriedenstellende Lösung gefunden. Umso ärgerlicher sei es für die Gemeindevertreter gewesen, dass sie am Nachmittag vor der letzten Sitzung der Gemeindevertretung eine E-Mail erhielten, in der mitgeteilt wurde, dass der Ausschuss-Beschluss neu überdacht werden müsse, weil das gewünschte Fahrzeug möglicherweise nicht den DIN-Vorschriften entsprechen könnte. Dies führte zu Irritationen in der Gemeindevertretersitzung und zur Sitzungsunterbrechung.
„Diese unprofessionelle Vorbereitung hat der Rathauschef zu verantworten“, wirft Sonnemann dem Hünstetter Bürgermeister Jan Kraus (Hünstetter Liste) vor. Sie könne auch nicht mit der Entschuldigung gerechtfertigt werden, dass die Verwaltung sich mit vielen Aufgaben befassen müsse und die personelle Decke dünn sei, so der SPD-Vorsitzende, dem es, wie anderen Gemeindevertretern aus verschiedenen Fraktionen, darum ging, die Bechtheimer Feuerwehr möglichst schnell mit einem neuen Löschfahrzeug mit größerem Löschwassertank auszustatten.
Zum Bericht des Wiesbadener Kuriers:
https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/kreis-rheingau-taunus/huenstetten-kreis-rheingau-taunus/spd-huenstetten-kritik-am-vorgehen-der-gemeindeverwaltung-2883372
Quelle: Wiesbadener Kurier (Beke Heeren-Pradt)