Löwenanteil des Sondervermögens für die Kommunen.
SPD Hünstetten: „Wir investieren in die Zukunft Hünstettens“
Hessen gibt den Großteil seiner 7,4 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes an seine Kommunen weiter.
Ganze 4,7 Milliarden Euro erhalten die Städte und Gemeinden hierzulande in den kommenden zwölf Jahren. Geld, das vor Ort dringend gebraucht wird.
Für die SPD Hünstetten die richtige Entscheidung zur richtigen Zeit. „Die Herausforderungen hier in Hünstetten sind groß […] Umso dankbarer sind wir für unsere Genossinnen und Genossen aus der hessischen Landespolitik, die sich für die Kommunen eingesetzt haben“,
erklärt Hünstettens SPD Co-Vorsitzender Horst Kaltwasser.
„Für uns war von Anfang an klar: Wenn es den Kommunen gut geht, geht es den Menschen gut – und damit auch unserem Land. Politik beginnt vor der Haustür: In Schulen und Kitas, in Innenstädten und Sportplätzen, in Vereinen und Bibliotheken und in Stadtwerken und Krankenhäusern. Genau dort setzen wir an – mit klaren finanziellen Zusagen und spürbarer Entlastung“, zeigt sich Hessens stellvertretender SPD-Vorsitzender und Vize-Ministerpräsident Kaweh Mansoori zufrieden. „Wir haben dafür gesorgt, dass die Kommunen 4,7 Milliarden Euro erhalten und sie unbürokratisch, flexibel und ohne starre Zweckbindungen einsetzen können – genau dort, wo der Bedarf am größten ist: Für Bildung, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, Digitalisierung und sozialen Zusammenhalt.“
„4,7 Milliarden Euro für Städte und Gemeinden. Wir haben wie die Löwen dafür gekämpft, dass auch das Land den Löwenanteil des Sondervermögens an seine Kommunen weitergibt. Wir belegen damit in Hessen im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz bei den verteilenden Ländern. Wir hier in Hessen wissen, um die Stärke unserer Städte, Kommunen und Kreise und möchten, dass sie weiterhin ihre Visionen für ihre Heimat mit voller Kraft umsetzen können“, erklärt Hessens SPD Vorsitzender Sören Bartol.
„Mit der Stärkung der Kommunen stärken wir nicht zuletzt unsere Demokratie“, ist SPD-Generalsekretärin Dr. Josefine Koebe überzeugt. „Vor Ort in unseren Schulen, Kitas und Vereinen wird das Miteinander gelebt und damit das auch in Zukunft so bleiben kann, müssen wir investieren. Heute gilt einmal mehr: Demokratie braucht wir!
Adrian Sonnemann & Horst Kaltwasser (Vorsitzende)
Artikel von Leonard Zahn (Beisitzer)